Samstag, 30. November 2019

Ibiza – Ein Skandal mit ungeahnten Folgen?

Könnte ich in die Zukunft blicken, würde ich ruhiger das Ergebnis der Türkis-Grünen-Gespräche erwarten können. Während sich die FPÖ am Zahntechniker Strache die Zähne ausbeisst, die SPÖ das Kunststück schafft, eine Rendi-Wagner medial aus- und wieder abzuschalten, da keiner der tollen SPÖ-Herren sich findet, die Fahne der Sozialdemokratie in die Hand zu nehmen und sie weiter in die, von Rendi-Wagner vorgegebene und stimmige Richtung zu führen.
Die Richtung der drei Pfeile deutet aber nur deswegen nach unten, nicht weil sie den Weg beschreiben, den Rendi-Wagner gemeint hat mit "Die Richtung stimmt!", sondern sie bedeuteten immer ein Zeichen für Kampf des Proletariats gegen Faschismus, Klerikalismus und Kapitalismus. In den letzten drei Jahrzehnten haben die Sozialdemokraten die Symbolkraft ihres Zeichens schwer beschädigt, die FPÖ, die, sagen wir es einmal vorsichtig, ein Sammelbecken unzähliger rechtsradikaler Einzelfälle ist, wurde bereits 1983 von Sinowatz in die Regierung gebeten und 1986 unter Vranitzky wurde dieser Fehler fortgesetzt. Der Faschismus-Pfeil war zerbrochen! Hielt die Regierung unter dem schwachen Sinowatz drei Jahre, gelang es Vranitzky damals schon nur mehr 7 Monate lang, die Regierung aufrecht zu erhalten. Trotzdem, die FPÖ war auf einmal, sozusagen, zimmerrein, was ihr 2000 die Möglichkeit bescherte mit Schüssel eine Regierung zu bilden, und das gegen eine sozialistische Mehrheit. Auch ein zweites Mal gelang es Schüssel noch die zerbröckelnde FPÖ zu einer Regierung zu bringen, was allerdings zu einem fliegenden Wechsel führte zum BZÖ. Und die Sozialdemokratie sah zu. Die SPÖ brachte ihre Chefs im Kapital unter, fuhren mit Bonzenautos durch die Gegend und begannen ihre proletarische Klientel, die Arbeiterschaft, an die FPÖ und auch an die ÖVP zu verlieren. An die ÖVP weil sich viele der Arbeiter in den Angesteltenstand erhoben, an die FPÖ weil, ja warum eigentlich? Vielleicht weil die SPÖ und vor allem die Gewerkschaft, viele Menschen bei der ersten Digitalisierungswelle in den 90er-Jahren schmählich in Stich gelassen hatte. Warum sollte ein arbeitsloser Mensch eine Arbeiterpartei wählen, die sich mehr ums eigene Kapital kümmerte, als um Arbeitsplätze zu kämpfen?! Der zweite Pfeil war zerbrochen! Der einzige Pfeil, der heute noch übrig bleibt, der gegen den Klerikalismus zieht heute auch nicht mehr, da dadurch nicht einmal die ÖVP getroffen werden kann, die sich auch schon lange von der Kirche abgewandt hat, wie an der Flüchtlingspolitik eines Kurz leicht abzulesen ist. Der dritte Pfeil sticht auch nicht mehr und die SPÖ ist jetzt von allen guten Geistern verlassen. Die Grünen laufen ihnen im Sozialbereich schon lange den Rang ab und nur in Wien gibt es noch eine gut vernetzte SPÖ, mit einer, allerdings sehr schwachen Führung.

Der Ibizaskandal hat also eine fatale Türkis-Blaue Regierung blitzschnell abgebrochen und die Grünen konnten wieder gestärkt zurück ins Parlament, aber die Gefahr einer weiteren Türkis-Blauen Regierung ist noch nicht gebannt. Wenn es zwischen Türkis und Grün zu keiner Einigung kommt, wird es zu einer Neuauflage mit den Blauen kommen. Die Folge für Österreich und die Umwelt wäre schrecklich!

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